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Leserbrief zum Artikel "Auf den Schrott mit dem BER"
von Peter Neumann
in der Berliner Zeitung vom 25./26.1.2014, Seite 19

Sehr geehrter Herr Neumann,

Ihr vollmundiges Wettangebot, es werde niemand schaffen, den BER woanders hin zu verlagern, sollten Sie vielleicht noch einmal überdenken. Ich darf Sie daran erinnern, daß der Flughafen Tempelhof rund siebzig Jahre nach seiner Eröffnung als an dieser Stelle nicht mehr betreibbar angesehen wurde. Seine Schließung war ein Teil der Begründung für den nach der Wiedervereinigung geplanten Bau eines neuen Flughafens im Süden Berlins. Auch der Betrieb des Flughafens in Tegel wird seit der Wiedervereinigung - also nach einer Betriebszeit von etwa vierzig Jahren - als nicht mehr hinnehmbar beurteilt, was ebenfalls zur Begründung für den Bau des BBI/BER herangezogen wurde. Allerdings stellte sich in diesen beiden Fällen der jeweils gewählte Standort erst nach vielen Betriebsjahren und vor allem erst unter dem Eindruck der politischen Veränderungen als das eigentliche Problem heraus. Das ist bei BER in Schönefeld völlig anders. Schon lange vor der Eröffnung dieses Flughafens ist unbestreitbar, daß der Standort für BER in Schönefeld einer der Geburtsfehler des Projektes ist! Das ursprüngliche politische Wunschziel eines internationalen Großflughafens mit Umsteigeverkehr wird wohl in Schönefeld ein Traumziel bleiben. Eine wie auch immer gedachte Erweiterung dieses Flughafens ließe sich vermutlich weder politisch noch juristisch durchsetzen. Insofern ähnelt das bereits vor der Eröffnung absehbare BER-Schicksal dem von Tempelhof und Tegel: Auch BER wird, sollte dieses Projekt überhaupt jemals in Schönefeld eröffnet werden, wegen fehlender Entwicklungsmöglichkeiten und ständiger Konflikte mit den Betroffenen eines Tages verlagert werden müssen. Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, daß sich immer mehr sachlich denkende und von politischen (Standort-)Vorurteilen der neunziger Jahre unbelastete Zeitgenossen den von Martin Delius angesprochenen Argumenten anschließen werden, wetten?

Mit freundlichen Grüßen

Gunnar Suhrbier

Bericht vom 27.12.2013 an den Brandenburger Landtag

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Woidke,
sehr geehrte Damen und Herren der Landesregierung Brandenburgs,

auch 10 Monate nach Auftragserteilung legt dieser Bericht http://www.stk.brandenburg.de/media/lbm1.a.4856.de/Bericht%20Volksbegehren.pdf

der Landesregierung noch immer kein konkretes Ergebnis vor. Stattdessen werden unzählige ungedeckte Wechsel auf die Zukunft ausgestellt und eine Unzahl von Gesprächen und Verhandlungen mit 'Gott und der Welt' angeführt. - Reiner Aktionismus eben!

Im Vergleich: Ein Wirtschaftsunternehmen mit gleichgearteter Effektivität und Effizienz würde sich im bestehenden Wirtschaftsgefüge selbst obsolet machen, sein eigener Totengräber sein.

Leserkommentar zum Artikel vom 04.01.14 aus Niederlausitz aktuell:
Flughafen BER: Wirtschaftsinitiative Lausitz sieht schärferes Nachtflugverbot als faulen Kompromiss. Woidke soll Fertigstellung zur Chefsache machen http://www.niederlausitz-aktuell.de/artikel_6_34413.php

Kommentar von NoiseLess

Sehr geehrte Damen und Herren der Wirtschaftinitiative Lausitz,
sehr geehrter Herr Dr. Borghorst,

Ihr euphorisches Gejammer um ein BER-Drehkreuz darf nicht unwidersprochen so stehen bleiben.

Um Ihre Ausführungen etwas zu relativieren empfehle ich Ihnen die Lektüre der BER Nachtflug Fibel *). Die Fibel wird Sie, gleich Ihrem Arzt oder Apotheker in Gesundheitsfragen über die Risiken und Nebenwirkungen von BER-Nachtflügen aufklären.

Ich wäre Ihnen auch sehr dankbar, wenn Sie der Öffentlichkeit nicht nur plakativ leere Worthülsen präsentierten, sonder z.B. genau erklären könnten, was der Wirtschafts- und Industriestandort Lausitz von einem Drehkreuz, einem Umsteigebahnhof denn so erwarten könnte. Und erklären Sie bitte der Öffentlichkeit auch genau, welche Chancen für die Lausitz aufs Spiel gesetzt werden, wenn das Kreuz sich nicht drehte?

Es hat sich in den letzten 20 Jahren nicht gedreht! Wo also liegt das von Ihnen vermutete Problem?

Ein Erfahrungsbericht vom Drehkreuz Frankfurt/Main, geschrieben von Hans Schinke aus Offenbach lege ich schon mal bei. Der Inhalt dürfte sich nahtlos auf die Flughafengesellschaft FBB-GmbH und den Flughafenstandort Schönefeld übertragen lassen (erschienen am 5. August 2013 in der 'Offenbach Post' **)):


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Hessens Wohlstand hängt nicht vom Flughafen ab

Die Aussage von Ministerpräsident Bouffier auf dem Parteitag der Hessen-CDU, der Wohlstand des Landes hänge vom Flughafen ab, ist falsch und wird durch ständige Wiederholung auch nicht richtig. Fresenius Medical Care in Bad Homburg z.B. verdankt seine Stellung als weltweit führender Anbieter von Medizinprodukten nicht dem Frankfurter Flughafen, sondern den exzellenten Produkten innovativer Entwickler und einer klugen, langfristigen Unternehmenspolitik, während der todgeweihte Patient Opel trotz seiner unmittelbaren Nähe zum Flughafen auch durch den Herzmuskel Rhein-Main noch nicht reanimiert werden konnte.

Die Frage ist doch nicht "Grüne Wiese oder Flughafen?", sondern „Brauchen Region und Wirtschaft einen effizienten Airport oder ein überdimensioniertes Einkaufszentrum mit angehängtem Flughafen? Bereits 2004 hat die Fraport AG erkannt, dass sie mit dem reinen Flughafenbetrieb nicht genug Geld verdienen kann und setzt seitdem ihre Agenda 2015 konsequent um mit der Folge, dass das Segment Retail & Real Estate zwar nur einen Umsatzanteil von 18,5 Prozent hat, inzwischen aber bereits 50,5 Prozent zum Ergebnis beiträgt, die eigentlichen Kernsegmente Aviation und Ground Handling dagegen nur 16,5 Prozent.

Passagiere aus aller Welt werden zum Umsteigebahnhof Frankfurt, auch Hub genannt, gekarrt und durch eine gezielte Passagierflusssteuerung so raffiniert durch endlose Ladenpassagen geleitet, dass sie dort möglichst viel Geld ausgeben. Eine effiziente Fluggastabfertigung hingegen sieht völlig anders aus. Was sind die Folgen dieses Geschäftsmodells, vom dem nur Fraport selbst profitiert? Die Region hat den Krach, und nach der neuesten Gesundheitsstudie der Uniklinik Mainz müsste auch dem letzten Zweifler klar geworden sein, dass Fluglärm krank macht. Dem regionalen Einzelhandel geht dringend benötigte Kaufkraft verloren, weil sie bereits am Flughafen abgeschöpft wird. 55 Prozent der ankommenden Passagiere betreten ohnehin nie Frankfurter Boden.

Der Schaden für die regionale Wirtschaft durch die fluglärmbedingte Leistungsminderung ihrer Arbeitnehmer beträgt viele hundert Millionen. Die unverzichtbare Balance zwischen Arbeit und Erholung ist massiv gestört, weil die Naherholungsgebiete durch den permanenten Krach entschädigungslos völlig entwertet worden sind. Und nicht zuletzt schädigt die Fraport AG mit ihrem

Fluglärm massiv das Image der Rhein-Main-Region im europaweiten Wettbewerb der Regionen und richtet damit einen immensen wirtschaftlichen Schaden an.

Es wird allerhöchste Zeit, dass der Aufsichtsrat den hochfliegenden, milliardenteuren Plänen des Vorstands ein Ende macht und die Fraport AG wieder auf ihr eigentliches Kerngeschäft ausrichtet, Menschen möglichst effizient in die Luft zu bringen und wieder sicher auf den Boden zurückzuholen. ... Das Geschäftsmodell von Fraport ist nur solange erfolgreich, solange sie für die Milliardenschäden, die sie anrichtet, nichts bezahlen muss.

Die Wirtschaft braucht den Flughafen. Das stimmt. Aber diesen Flughafen, den braucht nur die Fraport. ...

Hans Schinke, Offenbach
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Vielleicht bringt Sie das das ja mal zum Nachdenken, Herr Borghorst, welche Chancen die Lausitz mit Bahnanschluss zum BER wirklich erhalten könnte?
- Und kommt es nicht einer Bankrotterklärung Ihrer Wirtschaftsinitiative Lausitz gleich, alles auf die Flughafenkarte zu setzen?

Denken Sie bitte auch darüber nach, welche Chancen für die Lausitz aufs Spiel gesetzt werden, wenn durch Raubbau an Mensch, Natur und Umwelt erneut fünf Dörfer und ganze Landstriche den wirtschaftlichen Interessen eines ausländischen Energiekonzerns geopfert werden sollen.

Ja, Herr Borghorst, Sie haben Recht wenn Sie sagen, es gehe um die Zukunft unserer Region, es geht vor allem um die Zukunft unserer Region im nahen Flughafenumfeld.

Wo ist er geblieben, der aufrechte Kämpfer Borghorst aus den 90er Jahren gegen den unmenschlichen Standort Schönefeld? - Er hat sich vom Saulus zum Paulus gewandelt!

Hören Sie also bitte mit der Rosinenpickerei auf und weiten Sie Ihren Blick in der Sache wieder auf das Ganze - !

- Und machen Sie bitte keinen faulen Kompromiss, nehmen Sie zukünftig des nächtens Quartier in unserer Gemeinde, Ihren ersehnten Nachtflügen zu liebe!

*) http://www.diethard.de/Fluglaerm/BER-NachtflugFibel.pdf


**) http://www.diethard.de/Fluglaerm/alles.jpg


Mit freundlichen Grüßen
D. Günther aus Mahlow
Bewohner des Schwarzen Flecks (frei nach Götz Herberg, 1996-2004 Chef der Flughafengesellschaft BB)
Steuerzahler und politisch bestimmtes BER-Standort- und -Fluglärm-Opfer

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrtes rrb-online Team,

auf Ihrer Seite:

http://www.rbb-online.de/politik/thema/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/akteure_aktuell/Nachtfluege-Tegel-trotz-Nachflugverbot.html

im Beitrag

Überlastung nach BER-Debakel
Tegel wird trotz Verbot auch nachts angeflogen

wir u.a. festgestellt
Zitat:
Die Anwohner des Berliner Flughafens Tegel mussten nach der geplatzten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens in diesem Jahr zahlreiche Nachtflüge ertragen - trotz des Flugverbots zwischen 23 und 6 Uhr. Bis Mitte November gab es in Tegel nachts mehr als 1.200 Starts und Landungen, wie der Senat mitteilte. Das entspricht knapp vier Flügen pro Nacht.

Gut jeder zweite dieser Flüge entfiel auf Post, Ambulanz, Militär oder Polizei, die von dem Verbot ausgenommen sind. Die übrigen Starts und Landungen müssen von der Luftaufsicht am Flughafen oder von der Oberen Luftfahrtbehörde genehmigt werden. "Wir sehen unsere Praxis bei der Zulassung von Ausnahmegenehmigungen von den Nachtflugbeschränkungen als ausreichend restriktiv an", wiegelte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ab.
Zitat Ende


Das, was Sie da berichtet haben ist sicher sachlich richtig, muss aber im Kontext des gesamten Nachtflugaufkommens in der Region relativiert, ergänzt und insbesondere ursächlich betrachtet werden.

Wie Sie richtig schreiben, besteht in Tegel (TXL) eine Nachtflugbeschränkung auf die Nachtzeit von 22 - 23 Uhr. Das Flugverbot in den Nachtstunden von 23 - 6 Uhr betrifft nicht die gesamte Nacht, sondern nur 87,5% der Nachtstunden. Mit anderen Worten, für den Flughafen besteht ein eingeschränkter Nachtflugbetrieb und kein Nachtflugverbot. Die gesetzliche Nacht in Deutschland betrifft die Stunden zwischen 22 Uhr am Abend und 6 Uhr in der Frühe des Tages.

Der alte Flughafen in Schönefeld (SXF) läuft im 24-Stunden-Betrieb. Auch er hat kein Nachtflugverbot und es darf in 100% der Nachtstunden geflogen werden.

Für den neue Flughafen in Schönefeld (BER) besteht ein Flugverbot in Nachstunden zwischen 0 und 5 Uhr. Am BER in Schönefeld darf zukünftig also nur noch in 62,5 % der Nachtstunden geflogen werden. Auch hier gibt es dann den eingeschränkten Nachtfugbetrieb und weiterhin kein Nachtflugverbot.

Schaut man sich die Nachtflugbewegungen der Jahre 2008 - 2012 für beide Flughafenstandorte der Region an, so ergibt sich folgendes Bild:


Abb.1 Nachtflüge pro Jahr und Standort

Für 2013 liegen mir leider keine Daten der FBB vor, so dass ich hilfsweise auf Daten des Deutschen Fluglärmdienstes (DFLD; http://www.dfld.de/DFLD/index.htm) zurückgreife. Allerdings sind diese Daten nicht nach Anteilen von TXL und SXF separiert.

Gemäß der obigen Daten und Grafik ergibt sich aber für das Verhältnis der Flugbewegungsdaten der Standorte zueinander das folgende Bild:


Abb.2 Verhältnis Nachtflugbewegungen TXL zu SXF

In den Jahren 2008-2011 lag der Nachfluganteil TXL in der Region um die 70% des Aufkommens in SXF. Nach der Absage der BER-Eröffnung in 2012 stieg der Anteil TXL zu gut 5% über den Anteil SXF.

Es ist und bleibt für mich ein Geheimnis warum die Airlines und die FBB die Zahl der Nachtflüge über dichtest besiedeltem Stadtgebiet in TXL einfach beliebig erhöhen können, ohne von der Politik Auflagen, die das verhindern und dem Schutz der Bevölkerung dienen zu bekommen.

Den Übergang von 2012 nach 2013 (grün) habe ich mangels genauer Daten aus den FBB-Werten des 2. Halbjahres 2012, in der Hoffnung in 2013 etwa fortdauernd gleiche Verhältnisse zwischen TXL und SXF vorzufinden, entnommen. Im Mittel lagen die TXL-Werte 13,9% über denen von SXF. Im Maximum lag die Anzahl in Tegel 18,7% über denen in SXF.

Nimmt man einmal für 2013 einen mittleren Wert von 15% für den 'Überschuss' TXL gegenüber SXF an, dann liegt die Anzahl der TXL-Nachtflüge bei ca. 8020. Nun fehlen noch etwa drei Tage an 2013, so dass sich diese Zahl unter den gegebenen Randbedingungen noch leicht erhöhen könnte. Die vom Senat angegebene Anzahl von 1200 Flügen in den Flugverbotszeiten machte so einen Anteil von ca. 15% des Nachtflugaufkommen aus.

Dennoch ist in Abb. 1 leicht zu erkennen, dass die Anzahl der Nachtflüge 2013 in TXL gegenüber 2012 etwa gleich geblieben ist. Gegenüber dem längerjährigen Durchschnitt 2008-2011 allerdings sind die Nachtflugbewegungszahlen in TXL um ca. 17% angestiegen.

Dagegen ist mit 6973 Nachtflugbewegungen in 2013 SXF die Anzahl nur auf etwa das längerjährige Mittel (6880) der Jahre 2008-2011 in TXL gesunken - .
Was man nach Ihrer Einleitung - Überlastung nach BER Debakel - wohl als Belastungsgrenze ansehen können sollte? Bedeutete das nun, dass die Schönefeld-Anrainer in 2013 nicht mehr überlastet worden sind?

Schaun wir in Sachen Überlastung noch auf die folgende Darstellung:

Abb. 3 Durchschnittliche Anzahl Nachtflüge pro 24 Stunden und Standort im Jahr

Während in TXL die mittlere Zahl der Nachflüge pro 24 Stunden im Verlauf der Jahre 2008 - 2013 leicht um die 20 pendelte, lag diese Anzahl für SXF im Mittel um etwa 6 Nachtflüge darüber. Für die Werte 2013 gilt wieder, sie wurden aus den Daten des DFLD abgeleitet, sind also nicht exakt. Desgleichen gilt s.o. für die Genauigkeit des Verhältnisse TXL zu SXF.

Die Anwohner des BER dagegen werden, so die Prognose für das Jahr 2020, 77 Flüge in der Durchschnittsnacht ertragen müssen. Das ist mehr als das 3-4fache heutiger Werte!

In den Zeiten des Flugverbots am BER (0 - 5 Uhr) werden 17 nichtplanmäßige Flüge (Post usw.) für die Durchschnittsnacht erwartet (s. Abschlussbericht Intraplan Consult GmbH). Das bedeutet, dass in den 5 Nachtstunden zwischen Mitternacht und 5 Uhr in der Frühe alle 17 Minuten und 38,8 Sekunden im Durchschnitt ein Überflug stattfinden wird.

Nehmen wir zum Vergleich Ihre eingangs für TXL erwähnten durchschnittlich 4 Nachtflüge in der Flugverbotszeit zwischen 23 und 6 Uhr an. Diese 4 Flüge dagegen finden durchschnittlich im Abstand von einer Stunde und 45 Minuten statt - .

Betrachten wir noch wie sich geplante zu tatsächlichen Nachtflügen verhalten. Dazu liegen mir im Moment nur die Daten aus 2008 vor:

Abb 4. Geplante und tatsächliche Nachtflüge 2008

In 3 der 7 Zeitsegmente der Nacht liegen die tatsächliche Anzahlen der Flüge über den Anzahlen der geplanten Flüge. Besonders interessant ist, dass zwischen 22:30 und 23:00 die Zahl der geplanten Flüge nicht erreicht wird. Dafür liegen die Zahlen tatsächlicher Flüge zwischen 23:00 und 24:00 deutlich über dem Plan.- Verspätungen also!

Die relativen Abweichungen sind:


Abb. 5 Prozentuale Abweichung tatsächlicher zu geplanten Flügen in Zeitsegmenten

Das am konkreten Beispiel von 2008 dargestellte Verhalten ist qualitatv gleichartig in allen Jahren zu beobachten, was last but not least auch die 1200 Nachtflüge in TXL 2013 belegen.

Dieses Ergebnis ist ein deutliches Indiz dafür, dass Flugverbotszeiten in der Nacht keinen wirklich großen Schutz vor Nachtflügen bieten können.

Auch ein Nachtflugverbot, das den Namen verdiente, wo sich das Flugverbot also von 22 - 6 Uhr erstreckt, wird die Anwohner nicht vor Nachtflügen schützen können. Allerdings wird aber dadurch die Zahl der Nachtflüge deutliche reduziert werden können, mal abgesehen, von den Post- usw.-Flügen, die davon nicht beeinflußt werden.

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Ich hoffe, mit den obigen Ausführungen Ihre Aussagen zu TXL etwas relativiert zu haben. Damit möchte ich jedoch keinesfalls speziell das Nachtfluggeschehen in Tegel in seinen Auswirkungen auf die Betroffenen bagatellisieren.
Jeder Nachtflug ist einer zuviel!
Auch in Tegel muß im Interesse der Gesundheit der Anrainer, solange dort noch geflogen wird ein Nachtflugverbot verhängt und damit der eingeschränkte Nachtflugbetrieb eingestellt werden.

Für die Zukunft erwarte ich mir von Ihnen allerdings mehr Ausgewogenheit in der Berichterstattung, und dass Sie die Öffentlichkeit nicht tendenziell einseitig informieren. Zur Zeit hat die Region noch zwei Flughäfen und da wäre es schon recht und billig, wenn man schon über die Belastungen durch den Flugverkehr berichtet, dies auch vollumfänglich tut und in Relation zueinander setzt, damit kein 'schiefes Bild' in der Öffentlichkeit 'hängen' bleibt.

Und wenn Sie von Überlastung nach BER-Debakel sprechen, dann bitte auch so, dass für den Leser klar zu erkennen ist, was Ihrer Meinung nach ausreichende Belastung ist und wo Überlastung anfängt. Aufgrund der vorliegend diskutierten Daten habe ich den Verdacht, dass Sie diese Daten entweder nicht kennen oder 'Überlastung' bei Ihnen auch einen geografischen Hintergrund hat.

Es wäre sicher auch von großem Nutzen, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, ob der BER an sich ein Debakel ist für seine Anwohner und ob da eine nicht nur temporäre Überlastung vorliegen könnte. Besonders im Vergleich mit den, von den beiden heutigen Standorten ausgehenden Über- und Be-lastungen der Anrainer.

Der eigentliche Skandal ist auch nicht, das BER-Debakel und seine Folgen. Skandalös ist allein, dass verantwortliche Politiker im Senat, in Brandenburg und dem Bund unter Verletzung ihres Amtseids zulassen, das gesundheitsgefährdende Nachtflüge überhaupt erlaubt werden und keinerlei Maßnahmen zur Deckelung der Flugbewegungszahlen insgesamt an den Standorten von ihnen getroffen werden.

Wenn Sie schreiben,

"Wir sehen unsere Praxis bei der Zulassung von Ausnahmegenehmigungen von den Nachtflugbeschränkungen als ausreichend restriktiv an", wiegelte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ab.

dann frage ich mich, wo abgewiegelt wird, da gibt es doch auch was aufzuwiegeln - oder? Warum also wiegeln Sie den Gesundheitssenator nicht öffentlich gegen Nachtflüge auf, wenn er schon nicht von allein darauf kommt?

Es kann doch nicht angehen, dass eine Senatsverwaltung für Stadtentwicklung über Wohl und Wehe der Einwohner befindet! Das gilt natürlich ebenso für den Bundesgesundheitsminister, wie auch die zuständige Ministerin im Land Brandenburg.

Mit freundlichen Grüßen
D. Günther aus Mahlow
Bewohner des Schwarzen Flecks (frei nach Götz Herberg, 1996-2004 Chef der Flughafengesellschaft BB)
Steuerzahler und politisch bestimmtes BER-Standort- und -Fluglärm-Opfer

Anm. der Redaktion: Diethard Günther ist auch Autor der informativen Nachtflugfibel BER, welche hier... downloadbar ist.

Interview BER-Dabakel und keiner demonstriert
 
von wegen, Herr Prof. Teune ,  "der Drops ist gelutscht" kann überhaupt nicht die Rede sein. Denn, offensichtlich gehören Sie auch zu den Vertretern, die den Standort Schönefeld befürworten. Eindeutig hat das Raumordnungsverfahren Schönefeld als den denkbar ungüstigsten Standort herausgestellt. Dennoch hat die Politik sich gedankenlos darüber hinweggesetzt - und wir, als Steuerzahler dürfen diese Fehlentscheidung teuer bezahlen und werden obendrein von Lärm- und Abgasen "belohnt".
Wenn Sie sich etwas mit der Protestbewegung gegen diesen Standort beschäftigt hätten, dann hätten Sie feststellen können, dass seit dem Konsensbeschluß gegen diesen Standort  vom BVBB (Bürgerverein Berlin Brandenburg e.V.) ständig protestiert wurde. Außerdem hat dieser Verein ein Nachnutzungskonzept für den falschen Standort erarbeitet.
Inzwischen haben sich durch die unsägliche Flugroutendiskussion noch viele Protestvereine gegründet, die in der Mehrzahl ebenfalls den falschen Standort erkennen und ihren Protest dagegen richten.  Außerdem wurden in Berlin gemeinsame Aktionen mit den Vertretern anderer Flughäfen und Vertretern von Stuttgart 21 durchgeführt.
 
Mir ist unverständlich, dass Sie diese Dinge im Interview völlig unter den Tisch haben fallen lassen.
Als Protestforscher sollte man wohl von Ihnen etwas mehr Sachverstand  erwarten, der für ein Interview eine gründliche Recherche voraussetzt.  
 
MfG
Christoph Lohse

Sehr geehrter Herr Platzeck,

bevor Sie zum Monatsende endgültig aus dem Amt scheiden, sehe ich mich veranlasst, das Wort an Sie zu richten:

Herr Ministerpräsident,

- Sie haben zusammen mit der von Ihnen geführten Landesregierung das Volksbegehren Nachtflugverbot gestohlen und sind damit hinter den Kulissen des von der Regierungskoalition und den sie tragenden Parteien im Rahmen des Volksbegehrens-Volksentscheids inszenierten Polit-Theaters dauerhaft verschwunden.

Das Ergebnis dieses basisdemokratischen Verfahrens zu kassieren und die Forderungen aus dem Volksbegehren zu ignorieren stellt in einer rechtsstaatlichen und demokratischen Grundordnung, wie die der Bundesrepublik Deutschland einen ungeheuerlichen Vorgang dar, der auch in der Geschichte der Bundesrepublik seinesgleichen suchen dürfte!

Die immense Schieflage, in der Sie sich mit Ihrer Landesregierung in der rechtsstaatlich-demokratischen Ordnung unserer Republik mit dieser Haltung befinden, ist offensichtlich.

Allerdings haben auch die Demokraten der Landtagsfraktionen der Regierungskoaltition, nachdem sie das Volksbegehren in Gänze angenommen hatten, kein Interesse zur strikten Umsetzung der Forderungen des Volksbegehrens entwickelt und etwa die Landesregierung zur schnellen Erfüllung dieser Forderungen gedrängt.

Die Demokraten der oppositionellen Landtagsfraktionen haben bislang nur marginales Interesse entwickelt und sind über Anfragen zum Sachstand an die Landesregierung nicht hinausgekommen. Die Antworten der Landesregierung auf derartige Anfragen waren jeweils inhaltsleer und vor allem ergebnislos!

Am 25.07. 2012 erließ die Landesregierung ohne Beteiligung des Landtags oder inhaltlicher Diskussionen durch die Abgeordneten des Landtags überraschend eine Verordnung, die die Verantwortung für die Auslegung und Kontrolle z.B. der Auflagen des PFB zum Schallschutz vom MIL der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg in Schönefeld mit ihrem Leiter Wolfgang Fried überträgt.

Nun sind schon in der Vergangenheit die von den Auswirkungen des BER-Flugverkehrs schwer Betroffenen ohnehin von der Brandenburger Landesregierung, ihren Ministerien und Behörden äußerst gering geschätzt worden. Mit dem Übergang der Verantwortung an die neue Behörde ist zu argwöhnen, dass Entscheidungen in der Folge nun auch vom Land Berlin mit getragen werden.

Die Geringschätzung der BER-Betroffenen-Brandenburger-Nachbarn durch Berliner Politiker, insbesondere durch den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Herrn Wowereit, dürfte nach seinen relevanten öffentlichen Äußerungen hinlänglich bekannt sein.

So wird dann auch die Erfüllung aller Forderungen des Brandenburger Volksbegehren Nachtfugverbot gemäß der neuen Verordnung - ohne NOT! - der alleinigen Entscheidungsfreiheit der Brandenburger Landesregierung, ihrer Ministerien und Behören entzogen und zum Spielball Berliner Landespolitik vorbei am politischen Willen der Brandenburger gemacht.

Man kann wohl davon ausgehen Herr Platzeck, dass diese Verordnung nicht im Alleingang Ihrer Minister Markov und Vogelsänger erlassen wurde. Somit hat sich die von Ihnen geführte Landesregierung insgesamt feige der Verantwortung gegenüber ihrem Souverän, den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern entzogen und insbesondere feige aus ihrer besonderen Verantwortung gegenüber den BER-Schwerstbetroffenen in den Umlandgemeinden gestohlen.

- An dieser Stelle darf nicht unerwähnt bleiben, dass die diversen vorliegenden wissenschaftlichen Gutachten zu den gravierenden negativen Auswirkungen von Fluglärm auf die Gesundheit Betroffener in der Politik der von Ihnen geführten Landesregierung hinreichend bekannt sind, aber die notwendigen Schlußfolgerungen zum Handeln in Ihrer BER-Politik bislang ausgeblieben sind, was im Übrigen auch für die Politik und Haltung bei den Anteilseigner Bund und Land Berlin gilt.

Last but not least wurde auch die jüngste alarmierende Studie, erarbeitet unter Leitung von Prof. Münzel / Uniklinik Mainz, nicht öffentlich von der Landesregierung gegenüber der Öffentlichkeit und den Schwerstbetroffenen im BER-Umfeld reflektiert oder gar Ergebnisse daraus zur Richtschnur Ihres politischen Handelns im Zusammenhang mit der unsäglichen BER-Problematik gemacht.

Der Chefin des Gesundheitsressorts Ihrer Landesregierung, Frau Ministerin Tack, scheint der Erhalt der Gesundheit von BER-Schwerstbetroffenen nicht zu interessieren. Die in ihrem Amt gebotene Fürsorge für die Gesundheit, den Schutz von Leib und Leben der von den Immissionen des BER-Flugverkehrs schwer Betroffenen wird gänzlich vermisst. Man hört oder erkennt keinerlei Aktivitäten der Ministerin in dieser Sache. Einzig die Teilnahme an der unethischen NORAH-Studie wurde von ihr vor einiger Zeit öffentlich begrüßt und propagiert.

Dieses Verhalten der Ministerin gegenüber den BER-Schwerstbetroffenen, mit Duldung der von Ihnen geführten Landesregierung nenne ich: Unterlassene Hilfeleistung!

Wenn man Flucht und Vertreibung, Verlust von Gesundheit, steigende Mortalitätsraten und Tod als Folgen von Krieg anerkennt, so erkennt man damit auch an, dass Sie Herr Ministerpräsident mit Ihrer Landesregierung Krieg gegen großeTeile der eigenen Bevölkerung in den BER-Umlandgemeinden führen.

Fast drei Jahrzehnte meines Berufslebens habe ich als Medizinphysiker im Gesundheitswesen gearbeitet. Ich hatte Teilhabe an der kurativen und palliativen Behandlung vieler schwer und schwerst erkrankter Menschen. Um so grausamer ist es für mich, ohnmächtig ansehen zu müssen, wie von verantwortungslos handelnden Politikern Menschen in den Umlandgemeinden des BER den niederen Beweggründen der Wirtschaft geopfert werden sollen.

Vor einigen Wochen stützte der AdL Domres Ihre Entscheidungen zum Rückzug aus allen Ämtern nach Ihrem Schlaganfall und Urlaub in der Abendschau des rbb mit den Worten: Gesundheit ist das Wichtigste! Dem stimme ich voll und ganz zu.

Allerdings hat sich diese Erkenntnis in den Parteien der Regierungskoalition, dem Landtag und der Landesregierung nicht durchgesetzt oder gar Ihre BER-Politik verändert oder bestimmt.

Herr Platzeck, ich wünsche Ihnen viel Gesundheit, ein langes Leben, viel Zeit zum Nachdenken über die Verfehlungen Ihrer BER-Politik in der absoluten Stille Ihrer uckermärkischen Scholle.

Hier hingegen werden derweil durch den Höllenlärm am Himmel die Anwohner vom Säugling bis zum Greis pö-a-pö den Früchten Ihrer Politik zum Opfer fallen.

Mit freundlichen Grüßen
D. Günther aus Mahlow

Bewohner des Schwarzen Flecks (frei nach Götz Herberg, 1996-2004 Chef der Flughafengesellschaft BB)
Steuerzahler und politisch bestimmtes BER-Standort- und -Fluglärm-Opfer


c.c.
Reg. Bürgermeister von Berlin, Bundesverkehrsminister
Alle Mitglieder der Fraktionen Bundestag, Abgeordnetenhaus von Berlin, Brandenburger Landtag
Printmedien, Rundfunk/Fernsehen

MAZ

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Fax: 0331 /28 40 247


Zum Artikel „Besser Schutz statt Bares“ vom 11.07.13

Es ist schön, dass sich der FDP-Kreisvorsitzende für die vom versuchten Schallschutzbetrug Betroffenen einsetzt, wo sich doch gerade die Brandenburger FDP immer in trauter Lobbymanier für den ungeeigneten Standort Schönefeld und damit gegen die Interessen tausender Bürger engagiert hat.
Ich bin ebenfalls der Ansicht, dass der Planfeststellungsbeschluss geändert werden muss, aber nicht in der von der FDP vorgeschlagenen Art.
Die 30%-Entschädigungslösung im Urteil des BVerwG von 2006 basierte nämlich auf der Annahme, dass das eine Regelung für Einzelfälle ist, und da müssten diese „Quasi- Enteignungen“ einzelner Anwohner hingenommen werden. Jetzt betrifft es aber laut Flughafen 80-85% der vom Tagschutz Betroffenen. Dies sollen mit einer grundgesetzwidrigen Stichtagslösung (Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sowie des Artikels 14 des GG – Urteil BverfG 1BvR 2736/08 vom 23.02.2010) und im Auftrage des Flughafens klein gerechneten Grundstückswerten (sh. Leserzuschrift „Grundstückswert wird kleingerechnet“ vom 13.07.13) massenhaft enteignet werden.
Und in dieser Situation schlägt ein Bürgermeister diesen „Kompromiss“ vor. Die Massenenteignung soll bleiben und den Betroffenen soll ein unzureichender Minimalschutz befohlen werden. So sieht also Betroffenenhilfe a la FDP aus!
Wie wäre es denn, wenn sich Herr R. für die Änderung des PFB dahingehend einsetzen würde, dass den Betroffenen die Wahl zwischen vollem Schallschutz (egal was er kostet) und voller Entschädigung oder Umsiedlung bleibt? Aber das wäre ja dann doch wohl zuviel verlangt.

 Stefan Gloß

Blankenfelde

Zu: Auch die FDP fliegt auf Tegel, plus Kommentar u.a., ND vom 9.4.

Sicher sind die rechtlichen Aspekte für eine Verlängerung des Betriebs in Tegel umfassend zu beachten, da ist Bernd Kammer zuzustimmen. Wenn aber absehbar ist, daß die Flug-Kapazitäten ohne einen weiteren massiven Ausbau von Schönefeld nicht reichen, dann stellt sich natürlich schon die Frage, ob es nicht intelligenter wäre Tegel 5-10 Jahre länger in Betrieb zu lassen, um diese Spitze abzufangen. Man sollte überdies die Subventionierung des Flugverkehrs bei den Terminalgebühren abbauen. Es ist absehbar, durch die stetige Verknappung des Erdöls wird Kerosin sehr schnell immer teuer werden und früher oder später wird auch die Politik erkennen, daß der Flugverkehr wegen der kommenden Klimaumbrüche drastisch reduziert werden muß. Schon die bestehende Fluggastgebühr läßt den innerdeutschen Flugverkehr stagnieren, die man freilich auch erhöhen könnte. Unter dieser Maßgabe wird ein zusätzlicher Ausbau von Schönefeld eine kapitale Fehlinvestition und der zeitweise Weiterbetrieb von Tegel ökonomisch sinnvoll, zumal bei Betriebsstörungen wie kürzlich in Schönefeld, zwei weitere Landebahnen zur Verfügung stehen. Man sollte nicht vergessen, rechtliche Konstrukte sind keine göttliche Fügung, sondern menschengemacht und es muß erlaubt sein Alternativen zu prüfen. Dass die Lärmbelastung der Bevölkerung weder in Schönefeld noch in Tegel lösbar ist, haben wir der inkompetenten Landespolitik der letzten 10 Jahre zu verdanken, im übrigen aller Parteien.

Leserbrief zu Spiegel Nr. 11/2013

"BERLIN - Hauptsache, er macht den Job: Mit Hartmut Mehdorn soll ausgerechnet einer der größten Kritiker der Flughafenpleite den Bau zu Ende bringen."
 
Mit der Bestellung des Herrn Mehdorn zum Flughafenchef des BER haben sich Platzeck und Wowereit garantiert einen Bärendienst erwiesen. Der als beinharter und kompromissloser Sanierer bekannte Mehdorn könnte nämlich seine Hauptaufgabe auch darin sehen, den künftigen Flughafen nur mit so viel Personal zu betreiben, wie unbedingt nötig ist, d.h. er könnte sich auch als eine Art Fliehkraftregler der „Jobmaschine BER“ verstehen.Damit könnten sich dann auch die beiden Provinzfürsten von ihrer immer wieder beschworenen Vorstellung einer „Erfolgsgeschichte für die Region Berlin/Brandenburg“ verabschieden.
 
Karl Romstedt, Dahlewitz