BVBB Informiert

NEUKOLLNER OPER  AirRossini

Opéra oligarchique nach Gioachino Rossini zu einer Flughafeneröffnung in einer Fassung von Kharálampos Goyós, Dimitris Dimopoulos und Alexandros Efklidis.

Mal ehrlich; macht Sie BER nicht auch wütend oder ratlos? Wie folgenlos die Verantwortlichen mit unserem Geld umgehen, für eine Baustelle, deren Stillstand jeden Monat zwischen 20-30 Millionen Euro Steuergeld kostet?
Zum Glück hat uns dazu Gioachino Rossini eine wunderbare Oper geschrieben, voller Glanz, Schönheit und Witz; Die Reise nach Reims. Eine Gruppe Adliger aus ganz Europa sitzt in einem Posthof fest, weil die Flugzeuge - Pardon: die Kutschen - nicht kommen. ln unserer Version sind es VIPs aus der ganzen Welt, u. a. ein charmanter Banker, ein  gutaussehender Scheich, der Popstar London Sheraton, die in BERlin festsitzen, eben weil man vom Großflughafen Willy Brandt noch immer nicht starten kann. Am Ende sind sie von Demonstranten umzingelt, und zu Rossinis perlender Musik fragt sich, ob die Elite denn wirklich alles darf-Ehre dem Starken, Ehre dem 1%?

(Fotos: Matthias Heyde)

 Klaus Wowereit (SPD) ist wieder Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB).
Freitag, der 13. gilt im Volksglauben als ein Tag, an dem besonders viele Unglücke passieren. Für die vielen Hunderttausende BürgerInnen in Berlin und Brandenburg trifft dies womöglich zu. Denn Wowereit signalisierte als  Aufsichtsratsvorsitzender weiterhin nur eine Minimallösung in Sachen Nachtruhe anzustreben. Er denke darüber nach, die Gebühren für Starts und Landungen in den Nachtrandzeiten zu erhöhen um den Airlines zum Einsatz von leiseren Flugzeugen in diesen Zeitfenstern zu bewegen.

Watschen zum Jubiläum der Eröffnungsverschiebung

FBB-Aufsichtsrat haut Mehdorn das Sprint-Beschleunigungsprogramm um die Ohren. Wowereit meinte, dass Mehdorns Ideen eine Aneinanderreihung von Vorstellungen seien, die sich widersprächen und ein komisches Bild abgäben.

Info Radio-Reporter Thomas Rautenberg sprach mit radioeins

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Einer dpa-Meldung zufolge wurden kürzlich die Herren Olbert und Kaden von der Deutschen Flugsicherung (DFS) vom BER-Untersuchungsausschuß zur BBI/BER-Flugroutenplanung befragt. Beide betonten dort, das Bundesministerium für Verkehr habe dabei keinen Einfluß auf sie ausgeübt. Wenn das stimmt, hätte man erwarten müssen, dass die DFS ihren Aufgaben zur Planung von sicheren und flüssigen Flugverfahren, wofür sie vom Gesetzgeber autorisiert wurde, auch bei BBI/BER korrekt nachkam.
Die Fakten sprechen allerdings eine andere Sprache. Bei vorbereitenden Abstimmungen zum Planfeststellungsverfahren war die DFS am 29.9.1998 vom Vorhabenträger und vom zuständigen Brandenburgischen Ministerium dazu beauftragt worden, eine überarbeitete Grobplanung der Abflugverfahren vorzulegen, die die gewünschten unabhängigen Starts vom künftigen Parallelbahnsystem ermöglicht.

Nach dem der BVBB bereits mit seiner Presseinfo vom 31.01.13 die Öffentlichkeit darüber informierte, dass die Gewährung einer Staatlichen Beihilfe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für den Pleiteflughafen BER offensichtlich nur durch wahrheitswidrige Angaben der Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission möglich war, setzt der BVBB nun auch die Mitglieder des Verkehrs- und Haushaltsausschusses des Bundestages über die schäbigen Machenschaften der Bundesregierung in Kenntnis. Wir empfehlen allen Opfern der verfehlten Flughafenpolitik von Ramsauer (CSU) sowie Wowereit und Platzeck (beide SPD) sich in gleicher Sache mit eigenen Beschwerden an die genannten Ausschüsse und die EU-Kommission zu wenden. Denn nach Lage der Dinge steht bald ein neues Verfahren zur Billigung weiterer Staatsgelder für den Pleiteflughafen BER an. Die EU-Kommission sollte dann wissen, wie u.a. auch Ramsauer und seine Aufsichtsräte den von ihnen seit Jahren mitgetragenen Betrug beim Schallschutz als "unerwartete" Entscheidung einem deutschen Gericht untergejubelt haben.  Die Dokumente hier zum

Die kürzlich bekannt gewordene Ankündigung eines Vertragsverletzungsverfahrens durch die EU-Kommission trifft die Achillesferse des Flughafenprojektes BER. Die Bundesrepublik wird aufgefordert, für die am 26.1.2012 festgesetzten Flugrouten die gemäß geltendem EU-Recht erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nachzuholen. Projektplaner und Politiker waren seit 1998 davon ausgegangen, ein vorsätzlich bei der Umsetzung der europäischen UVP-Richtlinie in deutsches Recht offen gelassenes Problem mittels Täuschung zu ihrem Vorteil ausnutzen zu können.

Gegenstand des ersten erfolgreichen Volksbegehrens im Brandenburg ist eine Änderung von § 19 Abs. 11 des gemeinsamen Landesentwicklungsprogramms der Länder Berlin und Brandenburg (LePro). Die Änderungen umfassen ein Verbot von planmäßigen Nachtflügen in der Zeit von 22.00 bis 6.00 Uhr sowie die Zulässigkeit der Verlagerung von Luftverkehr vom Flughafen BER auf existierende Regionalflughäfen.

"Fachplanerisch wird die Auffassung vertreten, dass für 4,2 Mrd. € ein Großflughafen mit Kapazitäten von mehr als 45 Mio. Pax/a hätte errichtet werden können."

"Der jetzige Standort, bestehend aus BER und SXF, wird nicht über 27 Mio. Pax/a hinaus entwickelt. Am Standort Sperenberg wird ein neuer Großflughafen geplant und gebaut. Inbetriebnahme etwa 2030 bis  2035."

"Der Autor hält, in Kenntnis der Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens  von  1993, eine  raumverträgliche Erweiterung am jetzigen Standort für nicht herstellbar. Deshalb muss generell die Frage der Zukunftsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts Berlin Brandenburg kurzfristig diskutiert und geklärt werden. Deshalb geklärt werden, um hohe Investitionen am möglicherweise falschen und nicht zukunftsfähigen Standort zu vermeiden."

"Weiter ist zu beachten, dass die Standorte Düsseldorf, Frankfurt und wahrscheinlich auch München keine langfristigen Entwicklungsperspektiven über die bestehenden Genehmigungen hinaus haben und in Deutschland ein zukunftsfähiger Luftverkehrsstandort erforderlich wird."

Download der finalen Version des Gutachtens hier...