Sendungen zum Maulkorberlass Ramsauers (CSU) gegenüber dem UBA verpasst?

hier Einiges zum Nachhören/sehen

morgenmagazin - ZDFmediathek  13.01.2012

Nachtflugverbot generelle Empfehlung

 

 


Mi 11.01.12 20:15
rbb SPEZIAL
Das Lärmgutachten

Verheimlicht, zurückgezogen und heute nun doch veröffentlicht, das Fluglärm-Gutachten des Umweltbundesamtes. Das rbb SPEZIAL stellt die Eckpunkte des Gutachtens vor und holt die Reaktionen der Bürgerinitiativen ein, fragt nach, warum es nicht zum angekündigten Termin, veröffentlicht werden sollte. Moderator Gerald Meyer spricht u.a. mit dem Präsidenten des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth.

Es soll auch geklärt werden, welchen Einfluss das Gutachten auf die Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung haben könnte.Die Behörde plädiert für ein generelles Nachtflugverbot, für die Verlegung der umstrittenen Abflüge über den Müggelsee und Flugrouten, die den Wannsee, Potsdam und die Havelseen-Region in Potsdam-Mittelmark von Überflügen verschonen.
Die ursprünglich für Dienstag geplante Veröffentlichung der Untersuchung war überraschend abgesagt worden. Zur Begründung hieß es, es habe noch Gesprächsbedarf zwischen beiden Behörden gegeben. Bürgerinitiativen sprachen von einem Maulkorb für das Umweltbundesamt.
Das Umweltbundesamt ist dafür, die Flugrouten-Vorschläge für den künftigen Flughafen Berlin-Brandenburg zu überarbeiten und für mehr Lärmschutz zu sorgen.
Die bisherigen Pläne seien nicht optimal angesichts der Besiedlung in der Umgebung des Flughafens, heißt es in einer Studie der Behörde, die am Mittwoch im Internet veröffentlicht wurde. Der Fluglärm in der Nähe des Wannsees, des Müggelsees und der Havelseen müsse gemindert werden. Über dem Wannsee dürfe es keine Flüge zwischen 6 bis 22 Uhr geben.
Das Umweltbundesamt empfiehlt, die Routen ein Jahr lang zu testen und dann gegebenenfalls zu ändern. Die Empfehlungen sind nicht verbindlich. Das Bundesamt für Flugsicherung legt die Routen fest.

 

 


Lutz Maroldt (Tagesspiegel) zu Maulkörben und Politikercharakteren am 10.01.12 auf radio 1

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Flughafenexperte Rautenberg  klärt am 10.1.12 im Inforadio auf

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Flughafenlügner Kunkel * im Inforadio am 10.01.12

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Di 10.01.12 16:05 Uhr
Bundesumweltamt zu Flugrouten

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Eigentlich sollte heute das Lärmgutachten des Umweltbundesamtes zum Flughafen in Schönefeld vorliegen. Aber, daraus wurde nichts - weil das Bundesverkehrsministerium kurzfristig intervenierte. Irgendwann in den kommenden Tagen soll das Gutachten dann aber doch noch auf den Tisch. Das hat uns das Umweltbundesamt heute Nachmittag gesagt.
Der ganze Vorgang empört die Bürgerinitiativen. Sie reden vom Maulkorb. Und nicht nur sie wundern sich. Denn es ist der Eindruck entstanden, das Gutachten werde unter Verschluss gehalten.
Wo hakt es? Warum ist das Gutachten noch nicht öffentlich?
Rainer Bretschneider ist Staatssekretär des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft in Brandenburg und Herr des Verfahrens.
Brandenburgisches Infrastrukturministerium kennt Gutachten auch nicht
Das brandenburgische Infrastrukturministerium kennt das Lärmgutachten des Umweltbundesamtes zum Flughafen Schönefeld nicht, wie Staatssekretär Bretschneider dem rbb-Inforadio sagte.
Bretschneider bedaure das; zumal das Gutachten den Medien zur Verfügung gestellt worden sei. Dass sich das UBA darin der Berichterstattung zufolge für ein Nachtflugverbot ausspreche, sei aber zu erwarten gewesen, da es diese Forderung bereits länger habe und sie beispielsweise vor dem Prozess in Leipzig im Herbst letzten Jahres geäußert habe.
Das Bundesverwaltungsgericht habe sich in Kenntnis der Position des UBA nicht an die Forderung gehalten, sondern die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde bestätigt, so Bretschneider weiter. Er sehe daher keine aktuellen Auswirkungen, dennoch sei die Position des UBA ein wichtiger Bestandteil der politischen Diskussion.
Die Fragen stellte Anne-Katrin Mellmann.


Lärmbewertung für Flughafen abgesagt
Es sollte eine wichtige Etappe bei der endgültigen Festlegung der Flugrouten für den neuen Flughafen Berlin-Brandenburg sein. Heute wollte das Umweltbundesamt die "Lärmbewertung für den Flughafen Berlin Brandenburg" vorstellen.
Doch gestern Abend ist die Pressekonferenz abgesagt worden. Es gäbe noch Gesprächsbedarf zwischen dem Bundesumweltamt und dem Bundesverkehrsministerium, heißt es in einer Erklärung. BRANDENBURG AKTUELL liegt das Gutachten dennoch vor. Danach empfiehlt die Behörde ein striktes Nachtflugverbot zwischen 22 bis 6 Uhr am künftigen Großflughafen, eine Lärmüberwachung bis 2013 und veränderte Anflugverfahren über den Havelseen.
Beitrag von Anette Dornieden

Anm.BVBB: Warum der RBB das Gutachten des UBA nur in die Kamera hält und nicht der Öffentlichkeit zugänglich macht, wie es seinem öffentlich-rechtlichem Informationsauftrag durchaus entsprechen würde, ist sicher weder Überraschung noch Geheimnis.



ZDF-Morgenmagazin 10.01.12/ Viel Streit um Flugrouten
Bundesverkehrsminister verhängt Umweltbundesamt Maulkorb.UBA-Gutachten fordert Nachtflugverbot.BER-Flughafenlügner Kunkel erklärt Gutachten des Umweltbundesamtes für irrelevant.



ZDF-HEUTE vom 10.01.2012
Flughafen: Streit um Gutachten
Die Vorstellung des Lärmgutachtens zum neuen Großflughafen wurde kurzfristig verschoben.